Carine Europe GmbH

Ammannstraße 12 86167 Augsburg Germany

Phone + 49 821 45560525

Fax + 49 821 45560524

[email protected]

www.carine-medical.com

Registergericht: Augsburg, HRB 35132

USt-IdNr. 296024927

Geschäftsführerin: Katharine Alperen

Semra Ejder Demir

 

ALLGEMEINE INFORMATIONEN

  1. Any use of this Website provided by Carine Europe GmbH , “Carine Medical”, is subject to these Terms of Use.These Terms of Use may be amended, modified or replaced by other terms and conditions, e.g. for the purchase of products and services.
  2. Die Angebote der Website "Carine Medical" richten sich nur an gewerbliche Kunden und Interessenten bzw. an öffentliche Unternehmen und nicht an Privatkunden. § 312i Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) findet keine Anwendung.
  3. Mit dem Zugriff auf die CARINE-Website oder deren Nutzung werden diese Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung akzeptiert.
  4. Bei Webangeboten, die sich an Firmen oder öffentliche Unternehmen richten, werden diese vom Nutzer vertreten und müssen davon ausgehen, dass der Nutzer über entsprechende Kenntnisse verfügt und entsprechend handelt.

DIENSTLEISTUNGEN

  1. Diese CARINE-Website enthält spezifische Informationen sowie Software und Dokumentationen, die angezeigt oder heruntergeladen werden können.
  2. CARINE kann den Betrieb der CARINE-Website jederzeit ganz oder teilweise einstellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen kann CARINE keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der CARINE-Website übernehmen.

NUTZUNGSRECHTE AN INFORMATIONEN, SOFTWARE und DOKUMENTATION

  1. Die Nutzung der auf der CARINE-Website zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen.
  2. CARINE räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der CARINE-Website überlassenen Informationen und Dokumentationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch CARINE verfolgten Zweck entspricht.
  3. Weder Informationen noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden.
  4. Die Informationen und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt; der Nutzer wird diese Rechte beachten und alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen oder verändern.
  5. Die §§ 69a ff. des Urheberrechtsgesetzes bleiben hiervon unberührt.

GEISTIGES EIGENTUM

  1. Ungeachtet der Bestimmungen in § 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der CARINE Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von CARINE weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
  2. Außer den hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechten und sonstigen Rechten, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art eingeräumt. Jegliche Patentrechte und Lizenzen sind ausdrücklich ausgeschlossen. CARINE ist nicht verpflichtet, weitere Rechte einzuräumen.
  3. CARINE kann unentgeltlich jede Idee oder jeden Vorschlag, den ein Benutzer auf den CARINE-Websites gespeichert hat, für die Entwicklung, die Verbesserung und den Verkauf seiner Produkte verwenden.
  4. CARINE kann den Zugang zur CARINE-Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen eine Verpflichtung aus den vorliegenden Nutzungsbedingungen verstößt.

HAFTUNG FÜR RECHTS- UND SACHMÄNGEL

  1. Da Informationen und Dokumentationen unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.
  2. Die Informationen auf der CARINE-Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschte Leistung des Produkts ist daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

SONSTIGE HAFTUNG, VIREN

  1. Die Haftung von CARINE für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Benutzungsbedingungen, im Übrigen ist die Haftung von CARINE ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Eine weitergehende Haftung von CARINE ist ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird.
  2. Der Nutzer wird zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der CARINE-Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen, bevor er Informationen, Software oder Dokumentation herunterlädt.
  3. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den §§ 9.1 und 9.2 weder beabsichtigt noch verbunden.

ERGÄNZENDE VEREINBARUNGEN, GERICHTSSTAND, ANWENDBARES RECHT

  1. Jede Nebenabrede bedarf der Schriftform.
  2. Gerichtsstand ist Augsburg, Deutschland.
  3. Auf diese Nutzungsbedingungen findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
  4. Bei Abweichungen zwischen dem deutschen Text dieses und anderer Dokumente und der englischen Übersetzung hat der deutsche Text Vorrang vor der Übersetzung.
  5. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) vom 11. April 1980 ist ausgeschlossen.

 

München, 01.06.2020